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  Arbeitslosenversicherung

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• BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  An das Vorliegen eines Darlehensvertrages unter Verwandten sind nach der Rechtsprechung des BSG (BSG, Urt. v. 17.6.2010 - B 14 AS 46/09 R, juris, Rn. 21, zur Darlehensgewährung bei Leistungen nach dem SGB II), der der Senat folgt, strenge Anforderungen zu stellen, weil der Gefahr eines Missbrauchs von Steuermitteln entgegenzuwirken ist.

  Bei der vorzunehmenden Prüfung, ob überhaupt ein wirksamer Darlehensvertrag geschlossen worden ist, können einzelne Kriterien des sog. Fremdvergleichs herangezogen und bei der abschließenden, umfassenden Würdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles mit eingestellt werden (BSG, Urt. v. 17.6.2010 - B 14 AS 46/09 R, a.a.O.).

  Andererseits ist es nicht erforderlich, dass sowohl die Gestaltung als auch die Durchführung des Vereinbarten in jedem Punkte dem zwischen Fremden - insbesondere mit einem Kreditinstitut - entspricht (BSG, Urt. v. 17.6.2010 - B 14 AS 46/09 R, a.a.O., Rn. 22).

• LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Sparbrief - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  Dies folge auch aus dem Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 25.3.2003 (L 1 AL 46/01).

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des LSG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 25.3.2003 - L 1 AL 46/01, juris).

• BSG, 21.08.1962 - 11 RV 1056/60

  Zur Frage, ob Nachtarbeitszuschläge Einkommen iS von BVG § 33 Abs. 2 S. 1 sind

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  Hierzu zählen etwa Nachtarbeitszuschläge (BSG, Urt. v. 21.8.1962 - 11 RV 1056/60, juris) oder steuerfreie Weihnachtsgratifikationen (…BSG, Urt. v. 21.5.1963 - 7 RAr 76/62, juris).

 
• BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  Einkommen und Vermögen unterscheiden sich nach der Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenhilfe insofern, als alles das, was innerhalb des Zahlungszeitraumes zufließt, als Einkommen anzusehen war; das am Ende des Zeitraumes noch Vorhandene wurde Vermögen (…BSG, Urt. v. 11.2.1976 - 7 RAr 159/74, BSGE 41, 187, juris; Urt. v. 9.8.2001 - B 11 AL 15/01 R, BSGE 88, 258, juris, Rn. 19).
• BSG, 02.11.2000 - B 11 AL 35/00 R

  Zumutbarkeit der Vermögensverwertung bei der Arbeitslosenhilfe

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  Bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe bleiben grundsätzlich Verbindlichkeiten unberücksichtigt (so zur Verwertung von Vermögensgegenständen: BSG, Urt. v. 2.11.2000 - B 11 AL 35/00 R, BSGE 87, 143, juris).
• BSG, 21.05.1963 - 7 RAr 76/62

  Festsetzung der Höhe der Arbeitslosenhilfe - Bemessung der Arbeitslosenhilfe

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  Hierzu zählen etwa Nachtarbeitszuschläge (…BSG, Urt. v. 21.8.1962 - 11 RV 1056/60, juris) oder steuerfreie Weihnachtsgratifikationen (BSG, Urt. v. 21.5.1963 - 7 RAr 76/62, juris).
• BSG, 11.02.1976 - 7 RAr 159/74

  Einkommen - Leistung in Geld - Leistung in Geldeswert - Zahlungszeitraum der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09

  Einkommen und Vermögen unterscheiden sich nach der Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenhilfe insofern, als alles das, was innerhalb des Zahlungszeitraumes zufließt, als Einkommen anzusehen war; das am Ende des Zeitraumes noch Vorhandene wurde Vermögen (BSG, Urt. v. 11.2.1976 - 7 RAr 159/74, BSGE 41, 187, juris;… Urt. v. 9.8.2001 - B 11 AL 15/01 R, BSGE 88, 258, juris, Rn. 19).